Landgericht Bochum:  Presse

 

Presse

Aktuelle Presseveröffentlichungen des Landgerichts Bochum
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Neben aktuellen Themen aus dem Bereich des Landgerichts Bochum, finden Sie an dieser Stelle wöchentlich den aktuellen Pressespiegel mit Kurzinformationen zu einzelnen Hauptverhandlungsterminen.

Fragen in Presseangelegenheiten richten Sie bitte an den Pressesprecher des Landgerichts Bochum.



Strafverfahren gegen M. wegen Steuerhinterziehung

Wie bereits mitgeteilt, hat der Vorsitzende der 2. großen Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Bochum für die Hauptverhandlung ab dem 26. September 2016 in dem Verfahren II-2 KLs 365 Js 335/12 (8/16) gegen M. wegen des Vorwurfs der Steuerhinterziehung für die ersten beiden Sitzungstage eine sitzungspolizeiliche Verfügung dergestalt getroffen, dass 57 Plätze für Medienvertreter reserviert werden.

Für die Vergabe der Sitzplätze im Sitzungssaal für die Berichterstattung über den Prozessablauf wird bis zum Ablauf des 16.09.2016 um namentliche Anmeldung der Journalisten ( unter Beifügung von Telefonnummer, Faxnummer und E-Mail-Adresse ) gebeten, die dafür vorgesehen sind.

Die Anmeldung kann entweder schriftlich oder per E-Mail (pressedezernent@lg-bochum.nrw.de) erfolgen.

Sollte die Zahl der angemeldeten Personen, die Zahl der zur Verfügung stehenden Plätze überschreiten, gibt es Auswahlverfahren, welches insbesondere das Verbreitungsgebiet der Zeitungen und Sendeanstalten sowie die Ortsnähe der Journalisten zu berücksichtigen haben wird.

Die Reservierung der Plätze gilt für den Sitzungstag jeweils bis 15 Minuten vor angesetzten Terminstunde. Ist der Platz bis dahin nicht eingenommen worden, wird er für diesen Tag frei.

Bei Rückfragen bitte ich, Kontakt mit mir oder einem meiner auf der Homepage des Landgerichts genannten Vertreter mit den dortigen Kontaktinformationen aufzunehmen.

Bochum, den 08.09.2016
Der Pressesprecher des Landgerichts
Volker Talarowski
Vorsitzender Richter am Landgericht


Strafverfahren gegen M. wegen Steuerhinterziehung

Die 2. große Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Bochum verhandelt ab dem 26. September 2016 in dem Verfahren II-2 KLs 365 Js 335/12 (8/16) gegen M. wegen des Vorwurfs der Steuerhinterziehung.

Als Fortsetzungstermine sind vorgesehen der 4.10., 24.10, 31.10., 14.11., 21.11., 28.11., 05.12., 12.12. und 19.12.2016.

Hinsichtlich der Platzvergabe hat der Vorsitzende der 2. Großen Wirtschaftsstrafkammer, Vorsitzender Richter am Landgericht Dr. van den Hövel, eine sitzungspolizeiliche Verfügung dergestalt getroffen, dass eine bestimmte Anzahl von Plätzen für Medienvertreter reserviert werden. Weitere Einzelheiten dazu und zu dem Akkreditierungsverfahren folgen in den nächsten Tagen.

Die Anordnung einer sog. POOL-Lösung für die Film- und Fotoberichterstattung ist gegenwärtig noch nicht geplant.

Für Rückfragen stehe ich telefonisch unter der Rufnummer 0234/967-2442 zur Verfügung. Meinen Vertreter, Herrn Vorsitzenden Richter am Landgericht Rehaag, erreichen Sie unter 0234/967-2165.

Bochum, den 02.09.2016
Der Pressesprecher bei dem Landgericht
Volker Talarowski
Vorsitzender Richter am Landgericht


Martin Adams zum Handelsrichter ernannt

Der Präsident des Landgerichts, Herr Hartwig Kemner, hat am 11.04.2016 Martin Adams die Ernennungsurkunde zum Handelsrichter bei dem Landgericht Bochum ausgehändigt.

 

Der 43-jährige ist Geschäftsführender Gesellschafter der „Adams Armaturen GmbH“ mit Sitz in Herne. Adams ist Nachfolger des im April 2016 ausgeschiedenen Handelsrichters Gerd Thoben. Er übt sein Amt als Mitglied der 13. Zivilkammer – Kammer für Handelssachen – unter dem Vorsitz der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Roth aus.

Die Berufung in das ehrenamtliche Richterverhältnis ist auf fünf Jahre befristet.

Bochum, den 26.04.2016

Rehaag
Vorsitzender Richter am Landgericht
Stellvertretender Pressesprecher


Landesweite Informationswoche des Betreuungsrechts

In der Zeit vom 04.04.2016 bis zum 08.04.2016 findet landesweit eine Informationswoche zum Betreuungsrecht statt. Bei zahlreichen Amtsgerichten des Landes Nordrhein-Westfalen können sich interessierte Bürger anhand von Vorträgen, Podiumsdiskussionen und Einzelgesprächen über alle Fragen einer rechtlichen Betreuung informieren. Eine rechtliche Betreuung wird dann erforderlich, wenn eine Person aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen oder einer Behinderung nicht mehr in der Lage ist, eigene Entscheidungen zu treffen. Dabei kann diese Situation Alt und Jung betreffen.

Im Bezirk des Landgerichts Bochum nehmen zwei Amtsgerichte an der Informationswoche teil, nämlich die Amtsgerichte Bochum und Herne-Wanne.

Nachfolgend Einzelheiten zu den Veranstaltungen bei den beiden Amtsgerichten:

Amtsgericht Bochum

Alle Bürgerinnen und Bürger sind am 06.04.2016 in der Zeit von 12:30 Uhr bis 15:00 Uhr in Saal A 39 im Eingangsbereich des Amts- und Landgerichts Bochum in der Viktoriastraße 14 zu einer Informationsveranstaltung eingeladen.

Angeboten werden um 12:30 und um 14:00 Uhr jeweils Kurzvorträge zu den Themen gesetzliche Betreuung, Vorsorgevollmacht und Ablauf des Betreuungsverfahrens. Darüber hinaus stehen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtsgerichts Bochum, der Betreuungsstelle der Stadt Bochum, des Anwalts- und Notarvereins Bochum sowie der örtlichen Betreuungsvereine zur Beantwortung aller Fragen rund um die oben genannten Themen zur Verfügung.

Amtsgericht Herne-Wanne

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, sich am 07.04.2016 in der Zeit von 11:00 Uhr bis 15:00 Uhr beim Amtsgericht Herne-Wanne, Hauptstraße 129 in Saal 219 zu allen Fragen rund um das Betreuungsrecht zu informieren. Als Ansprechpartner erwarten Sie Servicekräfte, Rechtspfleger und Richter sowie Mitarbeiter der Herner Betreuungsvereine. Diese werden über ihre Aufgaben, den Ablauf eines Betreuungsverfahrens und den Abschluss von Vorsorgevollmachten referieren und für die Beantwortung von Fragen zur Verfügung stehen.

Zu beiden Veranstaltungen sind Pressevertreter herzlich willkommen.

Bochum, den 01.04.2016

Rehaag
Vorsitzender Richter am Landgericht
Stellvertretender Pressesprecher

 

 


Klage im Rechtsstreit um die Rückgabe eines VW-PKW mit sogenannter "Schummelsoftware" abgewiesen

Im Rechtsstreit zwischen einem Kläger aus Trier und einem Bochumer Autohaus um die Rückgabe eines PKW des Typs VW Tiguan, der mit der sogenannten „Schummelsoftware“ ausgestattet ist, hat die 2. Kammer des Landgerichts Bochum heute ein Urteil verkündet und die Klage abgewiesen.

Zur Begründung hat die Kammer im Wesentlichen ausgeführt, dass das Fahrzeug des Klägers durch den Einsatz einer sogenannten „Umschaltlogik“, die zwischen Straßen- und Prüfstandsbetrieb unterscheide, mangelhaft sei. Durch die Software werde eine tatsächlich nicht vorhandene Qualität der Abgasreinigung vorgetäuscht.

Zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtige dies dennoch nicht, da es an der hierfür erforderlichen erheblichen Pflichtverletzung der Beklagten fehle. Die Beklagte sei als Autohaus ausschließlich Verkäuferin und nicht Herstellerin des Fahrzeuges. Sie treffe an dem Mangel kein größeres Verschulden, als den Kläger. Ein Verschulden des Fahrzeugherstellers, der Volkswagen AG, könne ihr nicht zugerechnet werden. Zudem fielen die Kosten der vom Kraftfahrtbundesamt genehmigten Mangelbeseitigung unter die sogenannte „Bagatellgrenze“ von einem Prozent des Kaufpreises.

Gegen das Urteil kann vom Kläger das Rechtsmittel der Berufung eingelegt werden, für deren Entscheidung das Oberlandesgericht in Hamm zuständig ist.

Bochum, den 16.03.2016

Rehaag
Vorsitzender Richter am Landgericht
Stellvertretender Pressesprecher

 


Keine Einigung im Rechtsstreit um die Rückgabe eines VW-PKW mit sogenannter "Schummelsoftware"

Im Rechtsstreit zwischen einem Kläger aus Trier und einem Bochumer Autohaus um die Rückgabe eines PKW des Typs VW Tiguan, der mit der sogenannten „Schummelsoftware“ ausgestattet sein soll, konnten die Parteien keine außergerichtliche Einigung erzielen. Das Gericht wird nunmehr – wie angekündigt – am Mittwoch, den 16.03.2016 um 09:00 Uhr (Saal C 248) eine Entscheidung verkünden.

 

Bochum, den 10.03.2016

Der Stellvertretende Pressesprecher des Landgerichts Bochum
Rehaag
Vorsitzender Richter am Landgericht

 


Jura-Studierende beim Landgericht Bochum

Auf Initiative des Präsidenten des Landgerichts Bochum, Hartwig Kemner, geben das Landgericht Bochum, die Amtsgerichte des Landgerichtsbezirks, die Staatsanwaltschaft, die Justizvollzugsanstalt sowie die Rechtsanwaltschaft den Studierenden der Juristischen Fakultät der Ruhr-Universität Bochum ab dem 22.02.2016 die Möglichkeit, eine praktische Studienzeit für die Dauer von sechs Wochen bei Gericht abzuleisten. Durch die praktische Studienzeit sollen die Studierenden die Praxis der Rechtsprechung, Verwaltung und Rechtsberatung kennen lernen und Einblick in die Aufgaben und Tätigkeiten der juristischen Berufe erhalten. Ziel ist die Vermittlung von Informationen über die Rechtswirklichkeit, die sozialen Bedingungen und die Auswirkungen des Rechts.

 

Die insgesamt 50 zur Verfügung stehenden Plätze waren binnen kürzester Zeit besetzt.

Die Auftaktveranstaltung der Justiz und der Ruhr-Universität Bochum zur Praktischen Studienzeit findet am

Mittwoch, den 24.02.2016 um 11.00 Uhr

im Justizzentrum Bochum, Raum A 39, statt. Der Justizminister des Landes NRW, Herr Thomas Kutschaty, wird die Teilnehmer mit einer persönlichen Ansprache begrüßen und auf die Bedeutung der Praktischen Studienzeit für die notwendige Nachwuchsgewinnung in der Justiz hinweisen.

Im Anschluss besteht für die Teilnehmer Gelegenheit, bei einem Imbiss und Getränken erste Gedanken auszutauschen.

Falls eine Teilnahme von Pressevertretern beabsichtigt ist, wird um eine Akkreditierung bei der Pressestelle des Landgerichts, Herrn Vors. Richter am Landgericht Rehaag, Tel. 0234 967-2165, E-Mail michael.rehaag@lg-bochum.nrw.de bis zum 23.02.2016 gebeten.

Bochum, den 19.02.2016

Der Stellvertr. Pressesprecher des Landgerichts Bochum
Rehaag
Vorsitzender Richter am Landgericht

 


Christopher Schäfer zum Handelsrichter ernannt

Der Präsident des Landgerichts, Herr Hartwig Kemner, hat am 11.02.2016 Christopher Schäfer die Ernennungsurkunde zum Handelsrichter bei dem Landgericht Bochum ausgehändigt.

Der 48-jährige ist Geschäftsführender Gesellschafter des seit 1898 familiengeführten Traditionsunternehmens „Maschinenfabrik Köppern GmbH und Co. KG“ mit Sitz in Hattingen. Schäfer ist Nachfolger der im Februar 2016 ausgeschiedenen Handelsrichterin Elisabeth Röttsches. Er übt sein Amt als Mitglied der 13. Zivilkammer – Kammer für Handelssachen – unter dem Vorsitz der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Roth aus.

Die Berufung in das ehrenamtliche Richterverhältnis ist auf fünf Jahre befristet.

Bochum, den 19.02.2016

Der Stellvertr. Pressesprecher des Landgerichts Bochum
Rehaag
Vorsitzender Richter am Landgericht

 


Entweichung eines Angeklagten aus dem Landgericht

Nach Beendigung einer Hauptverhandlung ist heute ein Angeklagter aus dem Zellentrakt des Landgerichts Bochum entflohen. Nach bisherigen Erkenntnissen nutzte der 24 jährige Mann eine Schleusentür auf dem Weg zum Hof, die durch den Fehler eines Mitarbeiters versehentlich geöffnet wurde. Die näheren Umstände des Vorfalls werden zur Zeit ermittelt. Die Fahndung nach dem Angeklagten wurde unmittelbar eingeleitet und läuft auf Hochdruck.

Dem Angeklagten werden insgesamt 30 Fälle des banden- und gewerbsmäßigen Einbruchsdiebstahls vorgeworfen. Die Hauptverhandlung läuft bereits seit März 2015; der Angeklagte befand sich seit Oktober 2014 in Untersuchungshaft.

Zwar liegen bislang keine Hinweise auf eine besondere Gewaltbereitschaft des flüchtigen Angeklagten vor. Gleichwohl sollten Bürger vorsichtig sein und mögliche Informationen über den Aufenthaltsort des Mannes unmittelbar der nächsten Polizeidienststelle mitteilen.

Bochum, den 26.01.2016

Der Stellvertr. Pressesprecher des Landgerichts Bochum
Rehaag
Vorsitzender Richter am Landgericht


2. Teil des Verfahrens der 6. großen Strafkammer im Zusammenhang mit dem sog. „Schienenkartell“ terminiert

07.09.2015

Die 6. große Strafkammer hat in dem Verfahren gegen ursprünglich 14 Angeklagte wegen wettbewerbsbeschränkender Absprachen im Zusammenhang mit dem sogenannten „Schienenkartell“ nunmehr die Hauptverhandlung gegen die verbleibenden 7 Angeklagten terminiert.

Die Hauptverhandlung beginnt am 14.09.2015 (11:00 Uhr) mit Fortsetzungsterminen am 21.09., 22.09., 28.09., 01.10., 20.10., 26.10. und 29.10.2015.

Bei den Angeklagten, gegen die nunmehr verhandelt wird, handelt es sich um 4 Mitarbeiter von Thyssen Krupp und 3 Mitarbeiter der Stahlberg Roensch GmbH mit Sitz in Seevetal.

Der Pressesprecher des Landgerichts Bochum
Talarowski
Vorsitzender Richter am Landgericht


Gutachten in Sachen „Halde Hoheward Herten"

Bochum, 20.06.2015

Gutachten in Sachen „Schäden am Bauvorhaben Horizontrobservatorium Halde Hoheward in Herten“ beim Landgericht Bochum eingegangen

In dem im August 2009 eingeleiteten selbständigen Beweisverfahren betreffend die Schäden am Bauvorhaben „Horizontobservatorium Halde Hoheward“ in Herten (Aktenzeichen 2 OH 20/09) liegt nunmehr das Gutachten vor. Nach den Feststellungen der Gutachter stellt ein Ermüdungsversagen infolge „windinduzierter Bauwerkschwingungen“ die zentrale Ursache für die aufgetretenen Risse an mehreren Schweißnähten des Bauwerkes dar. Hintergrund hierfür soll einerseits eine erhebliche Überschätzung des sog. „Dämpfungsvermögens“ des Observatoriums sein, die sich aus einem durch den Bauherren eingeholten – nach Auffassung der Gerichtsgutachter fehlerhaften – privaten Baudynamik-/Windgutachten ergibt. Dieser Umstand soll von den beteiligten Fachplanern nicht erkannt worden sein. Das von den Gutachtern festgestellte, tatsächliche Dämpfungsvermögen der Stahlkonstruktion habe sich als extrem gering erwiesen und läge um ein Mehrfaches unterhalb der Werte, die für vergleichbare Rohrkonstruktionen in den Normen verankert sind. Andererseits sei der weitere Hintergrund eine unzureichende Ermüdungsfestigkeit der geschädigten Schweißnähte. Sie sei an der Hauptschadensstelle die Folge von erheblichen Herstellungsmängeln, an den übrigen Schadensstellen die Folge einer ungünstigen Konstruktionsänderung. Für eine fachgerechte Mängelbeseitigung kommen nach Auffassung der Gutachter grundsätzlich drei Wege in Betracht, die voraussichtlich mit Kosten zwischen ca. 1,9 Mio. € und ca. 5,0 Mio. € verbunden sein werden. Letztendlich soll das Ziel der Erhaltung des ursprünglich gewünschten Bauwerkes mit einer planmäßigen Lebensdauer von 50 Jahren am sichersten mit einem vollständigen Rückbau und Neubau (Kostenaufwand 5,0 Mio. €) zu erreichen sein. Die zuständige 2. Zivilkammer hat den Parteien nunmehr eine Frist von sechs Monaten zur Erhebung von Einwendungen bzw. Abgabe von Stellungnahmen zu den Feststellungen der Gutachter gesetzt.

Der Stellvertr. Pressesprecher des Landgerichts Bochum
Rehaag
Vorsitzender Richter am Landgericht


Das Amtsgericht Herne-Wanne hat einen neuen Direktor

Lutz Grimm Quelle: Justiz

22.05.2015

Lutz Grimm ist Nachfolger von Klaus Schrüfer

Der Präsident des Landgerichts Bochum, Hartwig Kemner, hat am 22. Mai 2015 Herrn Lutz Grimm die Urkunde über die Ernennung zum Direktor des Amtsgerichts Herne-Wanne überreicht. Herr Grimm ist damit Nachfolger von Herrn Klaus Schrüfer, der das Amtsgericht Herne-Wanne seit März 2010 geleitet hatte und am 01.Dezember 2014 als Direktor des Amtsgerichts an das Amtsgericht Herne gewechselt war.

Lutz Grimm wurde 1973 in Bochum-Wattenscheid geboren. Nach seinem Abitur absolvierte er zunächst erfolgreich eine Ausbildung zum Bankkaufmann. Anschließend studierte er an der Ruhr-Universität Bochum Rechtswissenschaften. Sein Referendariat durchlief er im Bezirk des Landgerichts Bochum. Im Januar 2003 trat Herr Grimm in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen und zwar bei dem Landgericht Arnsberg. Nach einer dreimonatigen Abordnung an das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln von Oktober 2003 bis Januar 2004 war er bis September 2005 an verschiedenen Amtsgerichten – u.a. auch an dem Amtsgericht Herne-Wanne –  eingesetzt, wo er Ordnungswidrigkeitensachen, Nachlasssachen, Registersachen, Familiensachen und Zivilsachen bearbeitete.

Nach einer viermonatigen Tätigkeit am Landgericht Dortmund war er in der Zeit von Februar 2006 bis Dezember 2007 an das Oberlandesgericht Hamm abgeordnet und als richterlicher Mitarbeiter im Dezernat S (Steuerung, Controlling, Organisation, Geschäftsprüfung und Statistik) tätig.

Im Anschluss daran war Herr Grimm bei dem Amtsgericht Bochum eingesetzt, wo ihm die Bearbeitung von Zivil-, Familien- und Vormundschaftssachen übertragen wurde. Im Februar 2008 wurde Herr Grimm zum Richter am Amtsgericht in Bochum ernannt.

Von Januar 2011 bis März 2013 war Herr Grimm an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet und dort als Referent in dem Grundsatzreferat (Referat 1 1) in der Abteilung 1 (Haushalt, Liegenschaften, Organisation und Informationstechnik) tätig. Sein Aufgabengebiet umfasste das Controlling der Gerichtsbarkeiten und Staatsanwaltschaften, Fragen der Justizstatistik sowie die Fachaufsicht über das bei dem Oberlandesgericht Hamm angesiedelte Datenauswertungszentrum der Justiz Nordrhein-Westfalen (DAZ).

Im Juni 2013 wurde Herr Grimm zum Richter am Oberlandesgericht in Hamm ernannt. Dort leitete er bis zu seiner nunmehrigen Ernennung zum Direktor des Amtsgerichts Herne-Wanne das  Datenauswertungszentrum der Justiz Nordrhein-Westfalen (DAZ). Parallel dazu nahm er aber auch Rechtsprechungsaufgaben wahr; zunächst als Beisitzer eines Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm, sodann am Amtsgericht Bochum, wo er Strafsachen bearbeitete.

Neben seiner Tätigkeit in Rechtsprechung und Verwaltung widmet sich Herr Grimm regelmäßig als Dozent der Fortbildung von jungen Richterinnen und Richtern im Rahmen der seitens der Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen angebotenen Ausbildungsstaffel. Darüber hinaus nimmt er seit Oktober 2011 einen Lehrauftrag der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer im Rahmen des Ergänzungsstudiums für Rechtsreferendarinnen und – referendare wahr.

Der Pressesprecher des Landgerichts Bochum
Talarowski
Vorsitzender Richter am Landgericht


Das Amtsgericht Bochum hat einen neuen Direktor

Oliver_Hoffmann Quelle: Justiz
Rita Finke-Gross Quelle: Justiz

18.05.2015

Oliver Hoffmann ist Nachfolger von Rita Finke-Gross

Der Präsident des Landgerichts Bochum, Hartwig Kemner, wird am 01. Juni 2015 Herrn Hoffmann die Urkunde über die Ernennung zum Direktor des Amtsgerichts Bochum überreichen. Herr Hoffmann ist damit Nachfolger von Frau Finke-Gross, die mit Ablauf des Monats Mai 2015 in den Ruhestand tritt.

Oliver Hoffmann (48) stammt aus Wittlich und trat 1996 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein. Er begann seine Laufbahn beim Landgericht Arnsberg und lernte danach nahezu alle amtsrichterlichen Tätigkeiten kennen. Nach seiner Mitarbeit in der Arbeitsgruppe "Elektronisches Register" beim Amtsgericht Essen wurde er im November 2000 zum Richter am Amtsgericht in Bochum ernannt, wo er vor allem als Jugendrichter und Vorsitzender des Jugendschöffengerichts eingesetzt war. Von März 2003 bis Dezember 2005 war Herr Hoffmann an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet und dort u.a. für das Controlling und Fragen der Gerichtsorganisation zuständig. Bereits im April 2005 wurde er zum Richter am Oberlandesgericht in Hamm befördert, wo er dann von 2006 an Beisitzer in einem Familiensenat und in einem Zivilsenat war.

Am 17.04.2008 wurde Herr Hoffmann zum Direktor des Amtsgerichts in Kamen ernannt. Dort hat er neben den Justizverwaltungsangelegenheiten Familien-, Landwirtschafts- und Nachlasssachen sowie zeitweise Ordnungswidrigkeiten- und Beratungshilfesachen bearbeitet.

Im Oktober 2010 wurde Herr Hoffmann zum Direktor des Amtsgerichts Hagen ernannt. Bei dem Amtsgericht Hagen bearbeitete er überwiegend Justizverwaltungsangelegenheiten, zu denen auch die Verantwortung für das Zentrale Mahngericht sowie das Zentrale Vollstreckungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen gehörte. Daneben war er Vorsitzender eines Jugendschöffengerichts.

Seit dem 01.01.2012 ist Herr Hoffmann zum Beisitzer des 1. Senats des Dienstgerichtshofes für Richter bei dem Oberlandesgericht Hamm berufen.

Daneben ist Herr Hoffmann seit vielen Jahren nebenamtliches Mitglied des Landesjustizprüfungsamtes und Prüfer in der zweiten juristischen Staatsprüfung.

Oliver Hoffmann ist verheiratet und Vater von zwei Kindern.

Rita Finke-Gross wurde in Lübbecke in Ostwestfalen geboren und trat 1976 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein. Sie begann ihre Laufbahn bei dem Landgericht Bochum und setzte sie beim Amtsgericht Bochum fort, wo sie auch im November 1979 eine Planstelle erhielt. Im Jahr 2002 war sie für 10 Monate an das Landgericht Bochum abgeordnet und arbeitete dort in der Verwaltung mit. Am 30.10.2003 wurde sie zur Direktorin des Amtsgerichts Unna ernannt. Neben den Verwaltungsaufgaben bearbeitete sie dort auch Jugendschöffen- und Schöffenstrafsachen, sowie Landwirtschaftssachen. Am 01.12.2008 übernahm sie die Leitung des Amtsgerichts Hagen. Seit dem 25.05.2010 ist sie Direktorin des Amtsgerichts Bochum und bearbeitete wie auch zuvor in Hagen neben den Verwaltungsaufgaben vorwiegend Schöffensachen.

Seit 2011 ist Frau Finke-Gross zur Beisitzerin des Dienstgerichts für Richter bei dem Landgericht Düsseldorf berufen.

Frau Finke-Gross ist verheiratet und Mutter von zwei erwachsenen Töchtern und Großmutter von drei Enkelkindern.

Die feierliche Amtseinführung von Herrn Hoffmann, verbunden mit der Verabschiedung von Frau Finke-Gross, wird am 09. Juni 2015, 14:00 Uhr, im Saaltrakt des Justizzentrums Bochum, Viktoriastr. 14, stattfinden.

Der Pressesprecher des Landgerichts Bochum
Talarowski
Vorsitzender Richter am Landgericht


Verfahren vor der 7. großen Strafkammer unter anderem wegen des Vorwurfs des Mordes zum Nachteil eines zweijährigen Kindes.

17.04.2015

Die 7.  Große Strafkammer beginnt ab dem 22.04.2015 gegen Sch. unter anderem wegen des Vorwurfs des Mordes zum Nachteil eines zweijährigen Kindes die Hauptverhandlung.

Der Vorsitzende der 7. Strafkammer hat für das Verfahren folgende sitzungspolizeiliche Verfügung getroffen:

Sitzungspolizeiliche Verfügung

Für die Hauptverhandlung in der Strafsache

g e g e n             Sch.

wird wegen des zu erwartenden großen Interesses der Öffentlichkeit gemäß § 176 GVG angeordnet:

 I.

Die erste Reihe des Zuschauerraums ist Medienvertretern vorbehalten. Insoweit gilt keine Zugangsbeschränkung über eine Platzkartenvergabe. 

 II.

Für alle anderen Zuschauer erfolgt Zugang zunächst nur mit einer Platzkarte.

Platzkarten werden am Terminstag durch die Wachtmeisterei im Eingangs- und Kontrollbereich des Landgerichts in zeitlicher Reihenfolge der Nachfrage vergeben.

Einlass in den Zuschauerraum erhalten zunächst Personen mit Platzkarte, erst wenn keine Personen mit Platzkarte mehr Einlass begehren, alle übrigen Interessierten.

Es ist nur so vielen Personen Zutritt in den Zuschauerraum zu gewähren wie Sitzplätze vorhanden sind.

III.

In Zweifelsfällen ist die Entscheidung des Vorsitzenden einzuholen.

Der Pressesprecher des Landgerichts Bochum

Talarowski

Vorsitzender Richter am Landgericht


Verfahren im Zusammenhang mit dem sogenannten "Schienenkartell" terminiert

11.03.2015

Die 6. große Strafkammer hat in dem Verfahren gegen 14 Angeklagte wegen wettbewerbsbeschränkender Absprachen das Verfahren gegen 7 Angeklagte abgetrennt und insoweit die Hauptverhandlung terminiert.

Die Hauptverhandlung beginnt am 04. Mai. 2015 mit Fortsetzungsterminen am 07.05., 11.05., 18.05., 21.05., 11.06., 15.06., 18.06. und 25.06.2015.

Bei den Angeklagten, gegen die ab Mai verhandelt wird, handelt es sich um 6 Mitarbeiter von voestalpine und einen Mitarbeiter von Thyssen Krupp.

Der Pressesprecher des Landgerichts Bochum
Talarowski
Vorsitzender Richter am Landgericht


Peter Diekmann zum Handelsrichter ernannt

26.02.2015

Der Präsident des Landgerichts, Herr Hartwig Kemner, hat am 05.02.2015 Peter Diekmann die Ernennungsurkunde zum Handelsrichter bei dem Landgericht Bochum ausgehändigt.

Der 46-jährige ist Geschäftsführer der „Diekmann Public Relations GmbH“ mit Sitz in Herne. Peter Diekmann ist Nachfolger der im August 2014 ausgeschiedenen Handelsrichterin Maria-Giovanna Lionetti-Metz. Er übt sein Amt als Mitglied der 15. Zivilkammer – Kammer für Handelssachen – unter dem Vorsitz des Vorsitzenden Richters am Landgericht Erdmann aus.

Die Berufung in das ehrenamtliche Richterverhältnis ist auf fünf Jahre befristet.

Rehaag
Vorsitzender Richter am Landgericht
Stellvertretender Pressesprecher


Norbert Assen zum Handelsrichter ernannt

13.02.2015

Der Präsident des Landgerichts, Herr Hartwig Kemner, hat am 04.02.2015 Norbert Assen die Ernennungsurkunde zum Handelsrichter bei dem Landgericht Bochum ausgehändigt.

Der 56-jährige ist Vorstandsmitglied der „ISAP AG“ mit Sitz in Herne. Norbert Assen ist Nachfolger des im Januar 2015 ausgeschiedenen Handelsrichters Jörg Witt. Er übt sein Amt als Mitglied der 12. Zivilkammer – Kammer für Handelssachen – unter dem Vorsitz des Vorsitzenden Richters am Landgericht Dr. Lißeck aus.

Die Berufung in das ehrenamtliche Richterverhältnis ist auf fünf Jahre befristet.

Rehaag
Vorsitzender Richter am Landgericht
Stellvertretender Pressesprecher



 

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